Im Jahr 2015 hat der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder MdB das Breitbandförderprogramm des Bundes als verantwortlicher Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit auf den Weg gebracht. Die unterschiedliche Ausbaugeschwindigkeit in den Bundesländern hatte es notwendig gemacht, dass sich der Bund im Bereich des Breitbandausbaus, der originär durch die Länder zu finanzieren ist, engagiert.

Die nun vorgelegten Daten des Infrastrukturatlas verdeutlichen die immensen Fortschritte, die seither erzielt wurden. Die durch EU-Recht vorgegebene Schwelle, aber welcher der Bund den Breitbandausbau durch Fördermittel stützen durfte, lag zunächst bei 30 Mbit/s. Die zugehörigen Ausbauprojekte zeigen bereits Wirkung, bis Mitte des Jahres 2020 waren rd. 95 Prozent der deutschen Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s versorgt. Die überwiegende Mehrheit der verbleibenden Haushalte wird durch die laufenden Förderrunden angeschlossen werden.

Nach langen Gesprächen mit der EU-Kommission konnte die Bundesregierung in diesem Jahr erreichen, dass der Bund in Zukunft auch den Ausbau von Gigabitnetzen fördern darf. Die sogenannte Aufgreifschwelle wurde im Herbst auf 100 Mbit/s angehoben und wird ab Ende 2022 gänzlich entfallen. Das mittelfristige Ziel ist daher, sämtlichen Haushalten in Deutschland Internetgeschwindigkeiten von 1 Gbit/s bereitzustellen. Durch die Anreize der bestehenden Förderkulisse konnte erreicht werden, dass bereits heute rd. 56 Prozent der Haushalte über einen Gigabitanschluss verfügen. Dies bedeutet eine Steigerung um mehr als 20 Prozentpunkte innerhalb eines Jahres. Über reine Glasfaseranschlüsse verfügen inzwischen rd. 14 Prozent der Haushalte.

Patrick Schnieder erklärt: „Schnelles Internet gehört zu einer modernen Daseinsvorsorge und ist ein überlebenswichtiger Standortfaktor. Ich bin hocherfreut, dass unsere im Jahr 2015 begonnenen Bemühungen Früchte tragen. Ganz besonders freue ich mich, wie sehr die ländlichen Regionen aufschließen. Mitte des Jahres waren 77 Prozent der Haushalte in den ländlichen Räumen mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Auch für die verbleibenden Haushalte stehen Fördermittel bereit.“

Gemäß Auskunft des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) befinden sich gegenwärtig 1.086 Breitbandausbauprojekte in der Förderung. Hiermit werden rd. 2,5 Millionen leistungsfähige Anschlüsse realisiert. Schnieder ergänzt: „Der Bund hat keine Kosten gescheut, um die Länder bei ihrer Aufgabe zu unterstützen. Alleine für die derzeitigen Ausbauprojekte sind 7,7 Mrd. Euro an Bundesmitteln bewilligt. Wir haben zudem darauf gedrängt, dass ein zusätzlicher Fokus auf dem Anschluss der Betriebe und Schulen liegt. So werden im Rahmen der Ausbauprojekte beispielsweise auch 10.646 Schulen mit leistungsfähigen Internetverbindungen ausgestattet.“