am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag aller Voraussicht nach das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (Know-how-Richtlinie) beschließen. Hierzu können Sie den...
Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag aller Voraussicht nach das „Starke-Familien-Gesetz“ in 2./3. Lesung verabschieden. Dazu können Sie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, wie folgt zitieren:
„Bessere finanzielle Unterstützung vor...
Zu dem am heutigen Dienstag gefällten Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zu einer erleichterten Flüchtlingsabschiebung in andere EU-Länder können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Middelberg, wie folgt zitieren:
„Das Urteil des EuGH ist zu...
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit folgenden Worten zitieren:
„Gerechtigkeit - das...
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit folgenden Worten zitieren:
„Gerechtigkeit - das...
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, mit folgenden Worten zitieren:
„Dass der...
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der „Stiftung Forum Recht“. Hierzu können Sie die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,...
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zu den Vergabebedingungen bei der 5G Frequenzvergabe können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Es ist gut, dass die Rahmenbedingungen in diesem Bereich...
Zur Einrichtung einer „Konzertierten Aktion Mobilität“ als Ergebnis des Koalitionsausschusses können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Mit diesem Strategieprozess gestaltet die Koalition die individuelle...
Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses in Sachen Klimaschutz können Sie die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, mit folgenden Worten zitieren:
„Die Einsetzung eines Klimakabinetts ist genau der richtige Weg. Die zuständigen Fachminister müssen Teamgeist beweisen...
am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag aller Voraussicht nach das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (Know-how-Richtlinie) beschließen. Hierzu können Sie den...
Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag aller Voraussicht nach das „Starke-Familien-Gesetz“ in 2./3. Lesung verabschieden. Dazu können Sie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, wie folgt zitieren:
„Bessere finanzielle Unterstützung vor...
Zu dem am heutigen Dienstag gefällten Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zu einer erleichterten Flüchtlingsabschiebung in andere EU-Länder können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Middelberg, wie folgt zitieren:
„Das Urteil des EuGH ist zu...
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit folgenden Worten zitieren:
„Gerechtigkeit - das...
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit folgenden Worten zitieren:
„Gerechtigkeit - das...
Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, mit folgenden Worten zitieren:
„Dass der...
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der „Stiftung Forum Recht“. Hierzu können Sie die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,...
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zu den Vergabebedingungen bei der 5G Frequenzvergabe können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Es ist gut, dass die Rahmenbedingungen in diesem Bereich...
Zur Einrichtung einer „Konzertierten Aktion Mobilität“ als Ergebnis des Koalitionsausschusses können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Mit diesem Strategieprozess gestaltet die Koalition die individuelle...
Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses in Sachen Klimaschutz können Sie die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, mit folgenden Worten zitieren:
„Die Einsetzung eines Klimakabinetts ist genau der richtige Weg. Die zuständigen Fachminister müssen Teamgeist beweisen...
