Thorsten Frei: „Das Gesetz zur Fortgeltung der Regelungen über die epidemische Lage ist in dieser Krisensituation ein weiterer wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Mit Augenmaß sorgt das Gesetz dafür, dass die notwendigen Regelungen zur Überwindung der Krise in der erforderlichen...
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In unserem Haus eint uns die Vision einer atomwaffenfreien Welt und das Ziel weltweiter atomarer Abrüstung. Worin wir uns unterscheiden, ist der Weg, wie wir dort hinkommen. Egal ob wir über Atomwaffensperrvertrag oder...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Atomare Abrüstung und internationale Rüstungsbeschränkung – diese Themen sind es wert, dass wir heute einmal mehr darüber beraten. Ob es aber der Sache dienlich ist, dass wir innerhalb von zwei Wochen die gleiche symbolische Debatte zum AVV führen,...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn mit aller Klarheit feststellen: Wenn es um den einseitigen Verzicht auf Nuklearwaffen geht, hat unser Land nun wirklich keinen Nachholbedarf. Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits bei den Pariser Verträgen 1955...
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte einen Dank voranstellen: Ich bedanke mich – aller guten Dinge sind drei – bei jenen, die tagtäglich und unabhängig davon, ob draußen die Sonne scheint oder, wie aktuell der Fall, Eis...
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland so viele Pakete verschickt wie nie zuvor. In Zeiten des Lockdowns wurde jedem deutlich, wie systemrelevant ein funktionierendes Zustellnetz für Postdienstleistungen...
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Staatsangehörigkeitsrecht vermittelt eine besondere Bindung an den Verfassungsstaat. Für uns ist klar, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nicht zu Beginn, sondern am Ende eines erfolgreichen Integrationsprozesses steht. Aber dies ist in...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie sahen von Herrn Curio gerade den Beleg, dass sich die Alternative für Deutschland nicht mit dem deutschen Staatsangehörigkeitsrecht in der Tiefe beschäftigt hat. Ich sage Ihnen ausdrücklich: Es ist doch eigentlich traurig, dass wir hier wieder...
„Starke Bilanzkontrolle aus einer Hand, klare Kompetenzen bei der Geldwäscheaufsicht, weniger Konzentration auf dem Wirtschaftsprüfermarkt, Stärkung der Rechte von Aufsichtsräten und mehr Transparenz bei Verstößen - das muss im FISG dringend ergänzt werden. Der Gesetzentwurf aus dem...
Epidemische Lage wird verlängert
Der Bundestag wird in dieser Woche „die epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die seit knapp einem Jahr gilt, um drei Monate bis zum 31. Juni verlängern. Gleichzeitig regelt das Parlament, dass eine solche Feststellung künftig automatisch nach drei Monaten...
Thorsten Frei: „Das Gesetz zur Fortgeltung der Regelungen über die epidemische Lage ist in dieser Krisensituation ein weiterer wichtiger Schritt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Mit Augenmaß sorgt das Gesetz dafür, dass die notwendigen Regelungen zur Überwindung der Krise in der erforderlichen...
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In unserem Haus eint uns die Vision einer atomwaffenfreien Welt und das Ziel weltweiter atomarer Abrüstung. Worin wir uns unterscheiden, ist der Weg, wie wir dort hinkommen. Egal ob wir über Atomwaffensperrvertrag oder...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Atomare Abrüstung und internationale Rüstungsbeschränkung – diese Themen sind es wert, dass wir heute einmal mehr darüber beraten. Ob es aber der Sache dienlich ist, dass wir innerhalb von zwei Wochen die gleiche symbolische Debatte zum AVV führen,...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn mit aller Klarheit feststellen: Wenn es um den einseitigen Verzicht auf Nuklearwaffen geht, hat unser Land nun wirklich keinen Nachholbedarf. Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits bei den Pariser Verträgen 1955...
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte einen Dank voranstellen: Ich bedanke mich – aller guten Dinge sind drei – bei jenen, die tagtäglich und unabhängig davon, ob draußen die Sonne scheint oder, wie aktuell der Fall, Eis...
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland so viele Pakete verschickt wie nie zuvor. In Zeiten des Lockdowns wurde jedem deutlich, wie systemrelevant ein funktionierendes Zustellnetz für Postdienstleistungen...
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Staatsangehörigkeitsrecht vermittelt eine besondere Bindung an den Verfassungsstaat. Für uns ist klar, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nicht zu Beginn, sondern am Ende eines erfolgreichen Integrationsprozesses steht. Aber dies ist in...
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie sahen von Herrn Curio gerade den Beleg, dass sich die Alternative für Deutschland nicht mit dem deutschen Staatsangehörigkeitsrecht in der Tiefe beschäftigt hat. Ich sage Ihnen ausdrücklich: Es ist doch eigentlich traurig, dass wir hier wieder...
„Starke Bilanzkontrolle aus einer Hand, klare Kompetenzen bei der Geldwäscheaufsicht, weniger Konzentration auf dem Wirtschaftsprüfermarkt, Stärkung der Rechte von Aufsichtsräten und mehr Transparenz bei Verstößen - das muss im FISG dringend ergänzt werden. Der Gesetzentwurf aus dem...
Epidemische Lage wird verlängert
Der Bundestag wird in dieser Woche „die epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die seit knapp einem Jahr gilt, um drei Monate bis zum 31. Juni verlängern. Gleichzeitig regelt das Parlament, dass eine solche Feststellung künftig automatisch nach drei Monaten...
