„Die energetische Gebäudesanierung hat mit der neuen Bundesförderung für effiziente Gebäude einen neuen Schwung bekommen. Bis Mitte Juli sind bereits über 160.000 Anträge gestellt worden. Mit der Förderung des Bundes werden weitere Investitionen im Handwerk und beim Mittelstand ausgelöst. Das...
„Der Internationale Tag gegen Menschenhandel macht auf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen aufmerksam, die mit diesem Verbrechen einhergehen, und rückt die Schicksale der Opfer ins Licht der Öffentlichkeit.
Der Kampf gegen Menschenhandel und gegen die brutale Ausbeutung der Opfer ist...
„Die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie zeigen ihre positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Es ist sehr erfreulich, dass die Zahl der Arbeitslosen gerade im Ferienmonat Juli gesunken ist. Aktuell sind 2,59 Millionen Menschen arbeitssuchend gemeldet. Statt eines saisonal bedingten...
Hardt: „Tunesien ist die einzige Demokratie der arabischen Welt. Deshalb ist die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag besorgt, dass Tunesien wieder in autoritäre Strukturen zurückzufallen droht. Dies gilt es zu verhindern, indem Tunesien wieder zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückkehrt. Dazu...
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das heutige Urteil des BGH 1 StR 519/20. Es bestätigt unsere Auffassung, dass CumEx-Geschäfte strafbare Steuerhinterziehung sind.
CumEx-Geschäfte sind Aktiendeals, bei denen der Fiskus betrogen wurde, indem er mehrmals die einmal gezahlte Kapitalertragsteuer...
Heute hat der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestags über die aktuelle Lage in den Hochwassergebieten beraten sowie die Abläufe der Alarmierungsverfahren analysiert. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, wie folgt...
Corona hat den Modernisierungsbedarf der staatlichen Institutionen offenbart, die Flut in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ließ Fragen über das Katastrophenmanagement aufkommen. Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, umriss im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung ...
Seit Tagen steht die Bundeswehr in den Hochwassergebieten im Dauereinsatz. Mit ihrem schweren Gerät hilft sie gerade in den Gemeinden, in denen die zivilen Kräfte an ihre Grenzen stoßen. „Insgesamt stehen drei Heeresdivisionen und alle Pionierbataillone bereit“, hebt der verteidigungspolitische...
Auf Klimawandel einstellen
Der Fraktionschef betonte in dem Interview, dass neben den Maßnahmen gegen den Klimawandel auch Konzepte für die Auswirkungen auf unsere Lebensräume erarbeitet werden müssten. „Der Klimawandel ist da, wir können ihn nicht mehr zurückdrehen“, bilanzierte er, deswegen „...
„Mit einem Jahr Verspätung beginnen heute die Olympischen Sommerspiele vor nahezu leeren Rängen. Deutlich weniger Athletinnen und Athletinnen als sonst werden bei der Eröffnung in das Stadio einlaufen. Das weltgrößte Sportereignis wird damit zum Symbol für einen Neustart des Profisports, der noch...
„Die energetische Gebäudesanierung hat mit der neuen Bundesförderung für effiziente Gebäude einen neuen Schwung bekommen. Bis Mitte Juli sind bereits über 160.000 Anträge gestellt worden. Mit der Förderung des Bundes werden weitere Investitionen im Handwerk und beim Mittelstand ausgelöst. Das...
„Der Internationale Tag gegen Menschenhandel macht auf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen aufmerksam, die mit diesem Verbrechen einhergehen, und rückt die Schicksale der Opfer ins Licht der Öffentlichkeit.
Der Kampf gegen Menschenhandel und gegen die brutale Ausbeutung der Opfer ist...
„Die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie zeigen ihre positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Es ist sehr erfreulich, dass die Zahl der Arbeitslosen gerade im Ferienmonat Juli gesunken ist. Aktuell sind 2,59 Millionen Menschen arbeitssuchend gemeldet. Statt eines saisonal bedingten...
Hardt: „Tunesien ist die einzige Demokratie der arabischen Welt. Deshalb ist die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag besorgt, dass Tunesien wieder in autoritäre Strukturen zurückzufallen droht. Dies gilt es zu verhindern, indem Tunesien wieder zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückkehrt. Dazu...
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das heutige Urteil des BGH 1 StR 519/20. Es bestätigt unsere Auffassung, dass CumEx-Geschäfte strafbare Steuerhinterziehung sind.
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Heute hat der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestags über die aktuelle Lage in den Hochwassergebieten beraten sowie die Abläufe der Alarmierungsverfahren analysiert. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, wie folgt...
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Seit Tagen steht die Bundeswehr in den Hochwassergebieten im Dauereinsatz. Mit ihrem schweren Gerät hilft sie gerade in den Gemeinden, in denen die zivilen Kräfte an ihre Grenzen stoßen. „Insgesamt stehen drei Heeresdivisionen und alle Pionierbataillone bereit“, hebt der verteidigungspolitische...
Auf Klimawandel einstellen
Der Fraktionschef betonte in dem Interview, dass neben den Maßnahmen gegen den Klimawandel auch Konzepte für die Auswirkungen auf unsere Lebensräume erarbeitet werden müssten. „Der Klimawandel ist da, wir können ihn nicht mehr zurückdrehen“, bilanzierte er, deswegen „...
„Mit einem Jahr Verspätung beginnen heute die Olympischen Sommerspiele vor nahezu leeren Rängen. Deutlich weniger Athletinnen und Athletinnen als sonst werden bei der Eröffnung in das Stadio einlaufen. Das weltgrößte Sportereignis wird damit zum Symbol für einen Neustart des Profisports, der noch...
