Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um halb elf abends eine Debatte zum Registermodernisierungsgesetz – mich haben einige gefragt, ob wir uns ein Schlaflied singen wollen bei diesem langweiligen Thema. Doch das Gegenteil ist der Fall: Was wir heute auf den Weg bringen, ist...
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dieses Gesetz hätte in der Tat einen wohlklingenderen Namen verdient und auch die Primetime; denn das, was dahintersteckt, ist das, was wir alle wollen,
(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben auf der Debatte bestanden!)
nämlich...
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In Sachen Verwaltungsdigitalisierung war das eben verabschiedete Meldegesetz für heute der erste Streich, doch der zweite folgt sogleich.
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE...
„Wir wollen die digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler zu einem zentralen Bestandteil der Schulbildung ausbauen. Digitale Kompetenz wird eine Grundlagenkompetenz der nächsten Jahrzehnte werden, vergleichbar mit Deutsch, Mathematik, Naturwissenschaften und Englisch“, heißt es in dem...
Zum Abschluss der Debatte, darf ich die digitalpolitische Dimension der Gesetznovellierung beleuchten.
Es ist angeklungen, dass es insbesondere auch Ziel dieser Novellierung ist, die Möglichkeiten die Medien- bzw. Bildmanipulation durch Morphing und Deepfakes zu unterbinden, besser gesagt,...
Wir beraten heute in zweiter/dritter Lesung das zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes. Bereits bei der ersten Lesung wurde betont, dass es um den Ausbau der digitalen Verwaltung des 21. Jahrhunderts geht. Selbst aus Reihen der Opposition kam Lob für das Gesetz. Das erlebt man selten in...
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem heutigen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Bundesmeldegesetz gehen wir einen weiteren Schritt zur Digitalisierung unserer Verwaltung und zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Ja, ich gebe zu: Debatten zum Verwaltungsrecht nach 21...
Er äußerte auch die Erwartung, dass sich die Länder ab Januar an Hilfen beteiligen, die den vom „Lockdown“ betroffenen Unternehmen gezahlt werden – sollten diese Hilfen dann noch nötig sein.
Die Ausgleichszahlungen stellten eine erhebliche Belastung für den Bundeshaushalt dar, erklärte der...
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen in Deutschland das Gründertum stärken. Wir wollen mehr Gründer in Deutschland, die erfolgreich werden, wachsen können und damit den Wohlstand von morgen sichern. Das Spannende dabei ist: Wir brauchen dafür nicht...
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um halb elf abends eine Debatte zum Registermodernisierungsgesetz – mich haben einige gefragt, ob wir uns ein Schlaflied singen wollen bei diesem langweiligen Thema. Doch das Gegenteil ist der Fall: Was wir heute auf den Weg bringen, ist...
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dieses Gesetz hätte in der Tat einen wohlklingenderen Namen verdient und auch die Primetime; denn das, was dahintersteckt, ist das, was wir alle wollen,
(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben auf der Debatte bestanden!)
nämlich...
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In Sachen Verwaltungsdigitalisierung war das eben verabschiedete Meldegesetz für heute der erste Streich, doch der zweite folgt sogleich.
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD – Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE...
„Wir wollen die digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler zu einem zentralen Bestandteil der Schulbildung ausbauen. Digitale Kompetenz wird eine Grundlagenkompetenz der nächsten Jahrzehnte werden, vergleichbar mit Deutsch, Mathematik, Naturwissenschaften und Englisch“, heißt es in dem...
Zum Abschluss der Debatte, darf ich die digitalpolitische Dimension der Gesetznovellierung beleuchten.
Es ist angeklungen, dass es insbesondere auch Ziel dieser Novellierung ist, die Möglichkeiten die Medien- bzw. Bildmanipulation durch Morphing und Deepfakes zu unterbinden, besser gesagt,...
Wir beraten heute in zweiter/dritter Lesung das zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes. Bereits bei der ersten Lesung wurde betont, dass es um den Ausbau der digitalen Verwaltung des 21. Jahrhunderts geht. Selbst aus Reihen der Opposition kam Lob für das Gesetz. Das erlebt man selten in...
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Er äußerte auch die Erwartung, dass sich die Länder ab Januar an Hilfen beteiligen, die den vom „Lockdown“ betroffenen Unternehmen gezahlt werden – sollten diese Hilfen dann noch nötig sein.
Die Ausgleichszahlungen stellten eine erhebliche Belastung für den Bundeshaushalt dar, erklärte der...
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen in Deutschland das Gründertum stärken. Wir wollen mehr Gründer in Deutschland, die erfolgreich werden, wachsen können und damit den Wohlstand von morgen sichern. Das Spannende dabei ist: Wir brauchen dafür nicht...
