Gegen Populismus nicht gefeit
Die aktuelle Stunde war auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD einberufen worden, die sich besorgt zeigten, dass ähnliche Verhältnisse wie in den USA unter dem noch amtierenden Präsidenten Donald Trump auf Europa überschwappen könnten. Der außenpolitische...
„Gesunde Ernährung ist eines der größten Themen unserer Zeit. Es betrifft alle Menschen in diesem Land. Von jung bis alt, ein Leben lang. Und deshalb ist es wichtig, dass die Regierung in regelmäßigen Abständen umfassend über die Ernährungspolitik berichtet.
Gesunde Ernährung fängt im Kopf an – und...
Motschmann: „Die Not der Kreativen bleibt groß und wird größer. Wir müssen uns weiterhin für die vielen Betroffenen im Kulturbereich stark machen. Und das tun wir auch.
Das Förderprogramm NEUSTART in Höhe von 1 Milliarde Euro hatte den Kultureinrichtungen eine wichtige Perspektive gegeben. Leider...
„Quantencomputing ist der nächste große Fortschritt in der Digitalisierung. Deutschland und Europa sind hier in der Forschung sehr gut aufgestellt. Wir dürfen uns bei der praktischen Anwendung und entstehenden Geschäftsmodellen aber nicht von den USA und China abhängen lassen. Deshalb ist es...
Tankred Schipanski: "Mit der Novelle zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) machen wir die soziale Marktwirtschaft fit für das digitale Zeitalter. Ziel der Reform ist die Regulierung digitaler Plattformen. Dabei wollen wir diese Plattformen nicht vernichten, sondern an faire Spielregeln...
Marktbeherrschende Stellung verhindern
Das Ziel der neuen Regeln im Wettbewerbsrecht lautet: Mehr Fairness, Innovation und soziale Marktwirtschaft im Netz. „Es geht im Kern um die Frage, wie wir digitalgetriebene Geschäftsmodelle so eingrenzen können, dass sie keine marktbeherrschende Stellung...
Dr. Joachim Pfeiffer: „Fairness im Wettbewerb und echte Wahlfreiheit für den Verbraucher sind auch im digitalen Zeitalter die Konstanten unserer Wirtschaftspolitik. Für die Durchsetzung der Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft in der digitalen Welt steht das GWB-Digitalisierungsgesetz. Es...
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg Nüßlein sagte, man müsse dahin kommen, dass „alle miteinander zügig und schnell geimpft werden“. Der CSU-Politiker rief vor allem die Beschäftigten im medizinischen und im pflegerischen Bereich eindringlich auf, sich impfen zu lassen. Das gebiete der...
„Die Corona-Pandemie hat die gesamte Filmbranche nahezu komplett lahmgelegt. Tausende Filmschaffende sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Darauf müssen wir reagieren, und daher ist es richtig und angemessen, dass der heute verabschiedete Gesetzentwurf die Filmförderung in Zeiten der Pandemie...
Gegen Populismus nicht gefeit
Die aktuelle Stunde war auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD einberufen worden, die sich besorgt zeigten, dass ähnliche Verhältnisse wie in den USA unter dem noch amtierenden Präsidenten Donald Trump auf Europa überschwappen könnten. Der außenpolitische...
„Gesunde Ernährung ist eines der größten Themen unserer Zeit. Es betrifft alle Menschen in diesem Land. Von jung bis alt, ein Leben lang. Und deshalb ist es wichtig, dass die Regierung in regelmäßigen Abständen umfassend über die Ernährungspolitik berichtet.
Gesunde Ernährung fängt im Kopf an – und...
Motschmann: „Die Not der Kreativen bleibt groß und wird größer. Wir müssen uns weiterhin für die vielen Betroffenen im Kulturbereich stark machen. Und das tun wir auch.
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„Quantencomputing ist der nächste große Fortschritt in der Digitalisierung. Deutschland und Europa sind hier in der Forschung sehr gut aufgestellt. Wir dürfen uns bei der praktischen Anwendung und entstehenden Geschäftsmodellen aber nicht von den USA und China abhängen lassen. Deshalb ist es...
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Marktbeherrschende Stellung verhindern
Das Ziel der neuen Regeln im Wettbewerbsrecht lautet: Mehr Fairness, Innovation und soziale Marktwirtschaft im Netz. „Es geht im Kern um die Frage, wie wir digitalgetriebene Geschäftsmodelle so eingrenzen können, dass sie keine marktbeherrschende Stellung...
Dr. Joachim Pfeiffer: „Fairness im Wettbewerb und echte Wahlfreiheit für den Verbraucher sind auch im digitalen Zeitalter die Konstanten unserer Wirtschaftspolitik. Für die Durchsetzung der Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft in der digitalen Welt steht das GWB-Digitalisierungsgesetz. Es...
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg Nüßlein sagte, man müsse dahin kommen, dass „alle miteinander zügig und schnell geimpft werden“. Der CSU-Politiker rief vor allem die Beschäftigten im medizinischen und im pflegerischen Bereich eindringlich auf, sich impfen zu lassen. Das gebiete der...
„Die Corona-Pandemie hat die gesamte Filmbranche nahezu komplett lahmgelegt. Tausende Filmschaffende sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Darauf müssen wir reagieren, und daher ist es richtig und angemessen, dass der heute verabschiedete Gesetzentwurf die Filmförderung in Zeiten der Pandemie...
