Der Deutsche Bundestag wird heute voraussichtlich den Beschluss "Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr" fassen. Hierzu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, wie folgt zitieren:
„Der Fahrrad- und E-Bikebestand in Deutschland wächst...
Zur morgigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung der Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, wie folgt zitieren:
"Ich bin mit dem Ausgang des parlamentarischen Verfahrens sehr zufrieden, da wir...
Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherer Zuverlässigkeitsüberprüfngen können Sie den Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Innen und Heimat der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, wie folgt zitieren:
"Jeder Passagier...
Zur heutigen 1. Lesung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafrechtlicher Schutz bei Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole können Sie den Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der CDU/CSU-...
Zu den heute von der EU-Kommission präsentierten Vorschlägen zum Klimaschutz können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Florian Hahn, wie folgt zitieren:
„Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Andere Länder und Regionen schauen auf uns als Vorreiter. Die EU trägt...
Zur heutigen Unterzeichnung der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) im Bundesverkehrsministerium, mit der die Bahn im Vertragszeitraum insgesamt 62 Milliarden Euro vom Bund für den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes erhält (plus 24 Milliarden Euro...
Zu den aktuellen Entwicklungen im Iran können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, wie folgt zitieren:
„Der Abschuss einer zivilen Verkehrsmaschine und das Taktieren danach zeigen, dass der Iran derzeit völlig unkalkulierbar ist. Er muss sein...
Zu den heute von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Zahlen der Mobilfunknetzbetreiber zur Erfüllung der Mobilfunkversorgungsauflagen können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Regeln sind da, um eingehalten zu...
Zur möglichen Gründung türkischer Auslandsschulen in Deutschland können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, wie folgt zitieren:
„Es muss in jedem Fall sichergestellt sein, dass Schulen, die aus der Türkei in Deutschland betrieben werden, frei von...
Zur Stellungnahme aus der SPD-Bundestagsfraktion zu den Maßnahmen im Klimabereich können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Pauschale Kritik rettet nicht das Klima, sondern ist lediglich politisch heiße Luft ohne...
Der Deutsche Bundestag wird heute voraussichtlich den Beschluss "Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr" fassen. Hierzu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, wie folgt zitieren:
„Der Fahrrad- und E-Bikebestand in Deutschland wächst...
Zur morgigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung der Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, wie folgt zitieren:
"Ich bin mit dem Ausgang des parlamentarischen Verfahrens sehr zufrieden, da wir...
Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherer Zuverlässigkeitsüberprüfngen können Sie den Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Innen und Heimat der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, wie folgt zitieren:
"Jeder Passagier...
Zur heutigen 1. Lesung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafrechtlicher Schutz bei Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole können Sie den Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz der CDU/CSU-...
Zu den heute von der EU-Kommission präsentierten Vorschlägen zum Klimaschutz können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Florian Hahn, wie folgt zitieren:
„Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Andere Länder und Regionen schauen auf uns als Vorreiter. Die EU trägt...
Zur heutigen Unterzeichnung der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) im Bundesverkehrsministerium, mit der die Bahn im Vertragszeitraum insgesamt 62 Milliarden Euro vom Bund für den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes erhält (plus 24 Milliarden Euro...
Zu den aktuellen Entwicklungen im Iran können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, wie folgt zitieren:
„Der Abschuss einer zivilen Verkehrsmaschine und das Taktieren danach zeigen, dass der Iran derzeit völlig unkalkulierbar ist. Er muss sein...
Zu den heute von der Bundesnetzagentur veröffentlichten Zahlen der Mobilfunknetzbetreiber zur Erfüllung der Mobilfunkversorgungsauflagen können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Regeln sind da, um eingehalten zu...
Zur möglichen Gründung türkischer Auslandsschulen in Deutschland können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, wie folgt zitieren:
„Es muss in jedem Fall sichergestellt sein, dass Schulen, die aus der Türkei in Deutschland betrieben werden, frei von...
Zur Stellungnahme aus der SPD-Bundestagsfraktion zu den Maßnahmen im Klimabereich können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
„Pauschale Kritik rettet nicht das Klima, sondern ist lediglich politisch heiße Luft ohne...
