Zu der aktuellen Diskussion um den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur besseren Durchsetzung von Abschiebungen können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, wie folgt zitieren:
„Wir haben in den letzten drei Jahren bei der Ordnung und...
Während der Berlinale ist bekannt geworden, dass der Streaminganbieter Netflix künftig Filmabgabe nach dem deutschen Filmförderungsgesetz zahlen wird. Dazu können Sie die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, wie folgt zitieren:
"Netflix lässt...
Zu den parlamentarischen Beratungen des Bundesimmissionsschutzgesetztes (Ausnahmen von Fahrverboten) können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, mit folgenden Worten zitieren:
"Es bleibt bei dem Wert von 270 mg Stickstoffoxid pro Kilometer. Es wird...
Zur ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Vergabe von Beraterverträgen im Verteidigungsministerium können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, mit folgenden Worten zitieren:
„Es ist gut, dass wir nun mögliche Regelverstöße bei der Vergabe...
Zur anhaltenden Krise in Venezuela können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren:
„Die Lage in Venezuela spitzt sich weiter zu. Während Machthaber Maduro sich weiter hinter den Mauern seines Palastes verschanzt,...
Nach Medienberichten, die sich auf eine Auskunft der Bundesregierung beziehen, hat die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zugenommen. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,...
Am morgigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistung für Bildung und Teilhabe. Hierzu können Sie den familienpolitischen Sprecher...
Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zum 5. TKG-ÄnderungsG (insbes. lokales Roaming) können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
"Die heutige Anhörung hat sowohl rechtlich...
Zu den jüngsten sozialpolitischen Vorschlägen der SPD erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
„Die SPD ist mit ihren jüngsten sozialpolitischen Vorschlägen auf dem Weg in die Vergangenheit und nicht in die Zukunft. Zukunftsfähig ist ein...
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach eine unbegrenzte Investorenbindung im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau unwirksam ist, können Sie den bau- und wohnungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner, wie folgt zitieren:
"Nach dem Urteil des BGH muss es...
Zu der aktuellen Diskussion um den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur besseren Durchsetzung von Abschiebungen können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, wie folgt zitieren:
„Wir haben in den letzten drei Jahren bei der Ordnung und...
Während der Berlinale ist bekannt geworden, dass der Streaminganbieter Netflix künftig Filmabgabe nach dem deutschen Filmförderungsgesetz zahlen wird. Dazu können Sie die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, wie folgt zitieren:
"Netflix lässt...
Zu den parlamentarischen Beratungen des Bundesimmissionsschutzgesetztes (Ausnahmen von Fahrverboten) können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, mit folgenden Worten zitieren:
"Es bleibt bei dem Wert von 270 mg Stickstoffoxid pro Kilometer. Es wird...
Zur ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Vergabe von Beraterverträgen im Verteidigungsministerium können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, mit folgenden Worten zitieren:
„Es ist gut, dass wir nun mögliche Regelverstöße bei der Vergabe...
Zur anhaltenden Krise in Venezuela können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren:
„Die Lage in Venezuela spitzt sich weiter zu. Während Machthaber Maduro sich weiter hinter den Mauern seines Palastes verschanzt,...
Nach Medienberichten, die sich auf eine Auskunft der Bundesregierung beziehen, hat die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent zugenommen. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,...
Am morgigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistung für Bildung und Teilhabe. Hierzu können Sie den familienpolitischen Sprecher...
Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zum 5. TKG-ÄnderungsG (insbes. lokales Roaming) können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
"Die heutige Anhörung hat sowohl rechtlich...
Zu den jüngsten sozialpolitischen Vorschlägen der SPD erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
„Die SPD ist mit ihren jüngsten sozialpolitischen Vorschlägen auf dem Weg in die Vergangenheit und nicht in die Zukunft. Zukunftsfähig ist ein...
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofes, wonach eine unbegrenzte Investorenbindung im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau unwirksam ist, können Sie den bau- und wohnungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner, wie folgt zitieren:
"Nach dem Urteil des BGH muss es...
