"Als Leiter der Deutschen Delegation und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates sprach ich zusammen mit dem stellvertretenden Delegationsleiter Frank Schwabe (SPD) in einem Interview mit dem Deutschen Bundestag darüber, wie virtuelle Sitzungen und Online-Abstimmungen den internationalen Parlamentsbetrieb verändern, wie wichtig es ist, die europäische Wertebasis zu verteidigen und welchen Beitrag der Europarat leistet, um die gegenwärtige Krise zu überwinden.
Als Parlamentarische Versammlung haben wir sehr frühzeitig auf die Corona-Krise regiert und alle weiteren Ausschusssitzungen und auch die Plenarsitzung, die eigentlich im April stattfinden sollte, abgesagt. In einer Videokonferenz des Präsidiums und des Ständigen Ausschusses am 30. April werden wir nun über die notwendigen Anpassungen des Regelwerks beraten, damit unsere Ausschüsse in den nächsten Monaten online nicht nur tagen, sondern auch notwendige Entscheidungen wirksam treffen können, vor allem zu den Themen, die sich aktuell aus der Corona-Krise ergeben.
Als liberale Demokratien müssen wir gerade in einer solchen Situation unter Beweis stellen, dass wir unsere Bürger vor den Auswirkungen der Krise schützen können – ohne aufzugeben, was unsere Wertebasis ausmacht. Als das „Gewissen Europas“ muss der Europarat in der aktuellen Situation genau darauf achten, dass die Grundlagen von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in den Mitgliedstaaten gewahrt bleiben."
Das volle Interview auf der Website des Deutschen Bundestages finden Sie hier:
>>Deutscher Bundestag - Schwabe und Nick: Wachsam bei Verstößen gegen Europarat-Grundwerte<<
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