189 Wasserkraftwerke in Rheinland-Pfalz von EEG-Novelle betroffen

14.06.2022
Pressemitteilung

CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz fordert Ampel-Koalition zur Kurskorrektur auf

Die CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz fordert die Ampel-Koalition mit Nachdruck auf, die geplante Streichung der Förderung von kleinen Wasserkraftwerken zurückzunehmen.

Wie eine Anfrage bei der Bundesregierung ergeben hat, gab es in Rheinland-Pfalz zuletzt 189 Wasserkraftwerke mit jeweils einer Leistung bis zu 500 Kilowatt, die eine EEG-Vergütung erhalten. Diese haben in den vergangenen Jahren im Durchschnitt 28 Gigawattstunden Strom pro Jahr erzeugt. Durch eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes würden diese Anlagen in Zukunft bei einer Modernisierung keine Förderung mehr erhalten, wodurch viele von der Stilllegung bedroht sind.

Patrick Schnieder, Vorsitzender der Landesgruppe und Thomas Gebhart, Obmann im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, erklären hierzu: „Die Ampel-Regierung lässt die Betreiber kleiner Wasserkraftanlagen im Regen stehen. Die kleinen Mühlenstandorte sind oftmals seit vielen Jahrzehnten im Familienbesitz. Sie führen ihre Familientradition aus Überzeugung und mit Leidenschaft fort, da sie um den Beitrag für den Klima- und Umweltschutz wissen. Die geplante Regelung der Ampelregierung ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir fordern die Ampel-Koalition auf, den Gesetzentwurf zu korrigieren und auch die kleine Wasserkraft weiter zu fördern. Es wäre mit Blick auf den Klimaschutz ein Rückschritt, darauf zu verzichten. Auch wenn die kleinen Wasserkraftwerke insgesamt nur ein vergleichsweise kleiner Baustein in der Energieerzeugung in Deutschland sind, brauchen wir alle erneuerbaren Energien, um die Klimaziele zu erreichen. Insbesondere, da sie zuverlässig rund um die Uhr Strom produzieren.”