Patrick Schnieder: Starke Einigung für besseren Empfang!

18.06.2020
Beitrag

Der Vorsitzende der Landesgruppe Rheinland-Pfalz zur Einigung auf die Eckpunkte der Mobilfunk-Förderung beim 2. Mobilfunkgipfel am 16. Juni 2020:

"Die vergangenen Wochen haben die Bedeutung leistungsfähiger Datennetze eindrücklich gezeigt. Auch wenn mehr als 99 Prozent der deutschen Haushalte mittlerweile über LTE-Empfang verfügen, ist die Versorgung in meinem Wahlkreis und die Abdeckung entlang von Verkehrswegen oft nach wie vor unzureichend. Auch aus diesem Grund habe ich mich im März schriftlich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gewandt und eine direkte Förderung des Aufbaus von Mobilfunkmasten und weitere konkrete Schritte für den ländlichen Raum angemahnt. Ich bin froh, dass meine Vorschläge nun im Rahmen des Mobilfunkgipfels aufgegriffen wurden.

Bereits auf dem Mobilfunkgipfel 2018 hat die Bundesregierung die Netzbetreiber zum Bau weiterer Masten verpflichtet. In der Folge wurden in den letzten beiden Jahren mehr als 18.000 Sendemasten neu gebaut oder technisch aufgerüstet. Bei den Standorten, an denen sich der Ausbau verzögert, handelt es sich um diejenigen Orte, die besonders dünn besiedelt und/oder technisch schwierig zu erschließen sind. Genau die Standorte nehmen wir jetzt ins Visier. Der Bund stellt 1,1 Mrd. Euro bereit, um 5.000 weitere Masten im ländlichen Raum zu errichten. Die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes (kurz: MIG) wird den Ausbau koordinieren.

Da neben der Standortsuche auch langwierige Genehmigungsprozesse nach wie vor für Verzögerungen sorgen, wollen wir die Genehmigungszeiten für neue Standorte von derzeit durchschnittlich 18 Monaten auf 3 Monate gesenkt werden.

Darüber hinaus nimmt der Bund weitere 150 Mio. Euro in die Hand, um die Deutsche Bahn dabei zu unterstützen, den Mobilfunkempfang beim Zugfahren zu verbessern. Hierfür werden 14.000 Züge technisch aufgerüstet, bis 2021 soll die Aufrüstung abgeschlossen sein.

Da mit 5G bereits der Mobilfunkstandard der nächsten Generation in den Startlöchern steht, der für Industrie und Bürger gänzlich neue Möglichkeiten der digitalen Vernetzung ermöglicht, werden weitere 5 Mrd. Euro für den Aufbau eines leistungsfähigen 5G-Netzes bereitgestellt. Nur mit 5G wird es für Deutschland langfristig möglich sein, im Bereich Industrie 4.0, der Mobilität der Zukunft, bei Big Data und künstlicher Intelligenz eine Führungsrolle einzunehmen. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung sowohl die Probleme der Gegenwart als auch die Chancen der Zukunft in den Blick nimmt."